Justiz 2050: Ein Blick in die Glaskugel

Wie könnte die Justiz 2050 aussehen? Wird es überhaupt noch Menschen brauchen? Vertrauen wir Algorithmen? Braucht es lange Analysen der Beweismittel? Das und vieles mehr fragten sich Michael Kunz, Richter des Oberlandesgerichts Wien und Leiter des IT Referats, und Maria Wittmann-Tiwald, Präsidentin des Handelsgerichts Wien, als sie einen Blick in die Kristallkugel wagten.

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Diese Entscheidungsautomatisierung dominiert nun die Startphase im Zivilprozess, an dessen Beginn also doch „die Maschine“ zu Gericht sitzt: der Staat hat rechtzeitig auf allzu massive Privatisierungstendenzen im Bereich der Rechtsdurchsetzung durch gewinnorientierte Litigation-Plugins in Social Media Apps reagiert. Er stellt den Parteien daher heute (abgesehen von der raschen Zahlungsentscheidung aufgrund einer Klage) ein standardisiertes Einlassungsverfahren zur Verfügung, das aus der Klageerzählung, den Einwendungen dagegen und einem rechtskraftfähigen Einigungsvorschlag besteht, der durch Rückgriff auf 100.000e bereits entschiedene Parallelfälle – laufend an die aktuelle Gesetzeslage und Rechtsauslegung angepasst – die Obsiegenswahrscheinlichkeit ermittelt. Der Einigungsvorschlag wird den Parteien bereits am Tag nach Einlangen der Einwendungen unterbreitet – Gebührenreduktion bei Annahme inklusive.

Der Widerspruch gegen den Einigungsvorschlag kann, wie generell Eingaben an

Gerichte und Staatsanwaltschaften, mithilfe der JustJiffy-App eingebracht werden. Die (justizeigene) App schlägt durch Analyse allenfalls bereits verfügbarer Verfahrensinformationen passende Eingabetypen vor und befüllt diese gleich auch durch Rückgriff auf Daten aus öffentlichen Registern, früheren Prozessen und (in Zivilsachen) aus dem vorgelagerten Einlassungsverfahren. Authentifiziert wird mittels Iriserkennung.

Menschen sind Mangelware – aber da!

Wann wird es endlich menschlich? Genau: im Verhandlungssaal! Einer pro Gericht ist geblieben, und er ist fast immer verfügbar, denn prozessiert wird nahezu ausschließlich in virtuellen Gerichtssälen. Die Verfahrensbeteiligten treten mittels gesicherten, authentifizierten Zugangs ein, die Öffentlichkeit über die Internetpräsenz der Justiz. Wer noch eintritt? Natürlich, der Babelfisch „CILT“: er übersetzt in Echtzeit auch für die Öffentlichkeit.

Lokalaugenscheine gibt es heute viel öfter als früher. Reiseaufwand? Keiner, denn die eJustiz-Service-Einheit hat im Auftrag des Entscheidungsorgans eine realitätsgetreue Visualisierung der fraglichen Örtlichkeiten erstellt. „Verhandlung an Ort und Stelle“ bedeutet heute deshalb nur einen Klick, und der Prozess geht im virtuellen Raum weiter.

Papier ist Geschichte

Solche VR‑Verfahrensabschnitte finden sich dann auch in der Ton- und Bildaufzeichnung des gesamten gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Vernehmungs- und Verhandlungsgeschehens. Protokolle (in Papier- wie auch Textverarbeitungsform) gibt es zu Anschauungszwecken noch in rechtsgeschichtlichen Archiven, aus dem Gerichtsalltag sind sie aber verschwunden. Für die Klärung beweiserheblicher Fragen bereiten nämlich speziell trainierte, computerlinguistische Anwendungen die Aussagen auf. Auch sämtliche weitere Beweisergebnisse zu einem bestimmten Faktum werden übersichtlich dargestellt. In Verbindung mit kommunikationsanalytischen Werkzeugen – deren Vorläufer waren als „Lügendetektor“ eher in der Tech-Gimmicks-Welt zu finden – unterstützen diese Anwendungen das Entscheidungsorgan in der Beweiswürdigung. Die Konzeption und (Fort)Entwicklung all dieser intelligenten Hilfen liegt nun allein in der staatlichen Justiz. Diese unterliegt ihrerseits der Kontrolle durch die European Justice Authority on Artificial Intelligence (EJAAI). Milliardenschwere Geschäfte mit Daten aus privaten Online-Gerichten und die Manipulation von eingesetzter KI zugunsten geschäftlicher und auch nationaler politischer Interessen haben in der EU zur Etablierung eines Aufsichtssystems geführt.

Ach ja, erinnern Sie sich noch an Großverfahren, die die Strafverfolgungsbehörden mit Bergen an Papier und Terabytes an Daten lähmten? Ebenfalls schon lang Geschichte: heute erfordert selbst die Aufbereitung von Yottabytes an Daten bestenfalls eine Wochenendschicht – für die Softwaresysteme, wohl gemerkt, nicht für die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Die kennen nämlich dank modernster Analysesoftware noch vor dem montäglichen Vormittagskaffee die genaue Route, die die kriminellen Transaktionen auf ihrer Reise nach Vince Santo through the Gardenines genommen haben.

À propos Kaffee: die Aromamaschine, die versprochen hat, kraft ihrer überlegenen Bouquet-KI auf Knopfdruck jedes x-beliebige Getränk zubereiten zu können, glaubt immer noch, eine Melange sollte nach Pepsi schmecken. Aber manches darf gern geheimnisvoll bleiben.